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Strassenszene in Libyen.

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WW Raquel Welch

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Donnerstag, 24. Februar 2011 / 19:22:00

Weltgemeinschaft: Vorerst keine Intervention in Libyen

Nach der Nato und den USA hat nun auch die UNO vorerst ein Eingreifen in Libyen abgelehnt. «Es müssen Regeln des internationalen Rechts beachtet werden», so der ungarische Verteidigungsminister Csaba Hende. «Libyen ist ein souveräner Staat.» Unterdessen sind libysche Flüchtlinge an den Grenzen auf sich selbst gestellt: Es gibt keine Notunterkünfte und keine Betreuung. Die Schweiz hat derweil die schweizer Vermögenswerte von Gaddafi gesperrt.

Der Bundesrat sperrt allfällige Vermögen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi und seines Umfeldes mit sofortiger Wirkung, wie das Aussenministerium EDA am Donnerstag mitteilte. Damit wolle der Bundesrat jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem libyschem Eigentum vermeiden.

Die UNO berät derweil über den Ausschluss von Libyen aus dem UNO-Menschenrechtsrat. Ein Ausschluss würde einen militärischen Eingriff auf rechtlicher Ebene vereinfachen. Die EU plant danach eine Untersuchung betreffend möglichen «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» des libyschen Regimes.

Gaddafi-Schergen töten Verletzte und Betende

Nach neuesten Berichten des Internationalen Verbands der Menschenrechtsligen stürmten am Donnerstag Söldner von Gaddafi mehrere Krankenhäuser in Tripolis, in denen Verletzte der Strassenkämpfe lagen. Sie töteten die bereits Angeschlagenen und bedrohten die Ärzte. Die Leichen hätten sie danach mitgenommen.

In Sawija begaben sich die Regime-Anhänger während des Gebetes in eine Moschee. Wie der «Spiegel» berichtet, hätten die Anhänger nach der Drohung «Entweder ihr geht, oder ihr erlebt ein Massaker» unter den Gläubigen ein Blutbad angerichtet. Mindestens zehn Menschen seien dabei gestorben und über 150 verletzt worden.

Keine Hilfe für Flüchtlinge an ägyptischer Grenze

Wie Al-Jazeera Reporter Jamal Elshayyal berichtet, hält der Strom an libyschen und ägyptischen Flüchtlingen an der ägyptischen Grenze an. Tausende von Menschen würden mit kargem Gepäck in der Kälte stehen. «Es gibt keine Vereinigten Nationen, keine Zuflucht für all die Menschen, die vor der Gewalt in Libyen fliehen möchten», sagte Elshayyal.

dyn (Quelle: news.ch mit Agenturen)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=480201

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