Schweiz: Weniger Waffengeschäfte mit dem Ausland

Im vergangenen Jahr sind Waffen und Kriegsgeräte im Wert von 640,5 Millionen Franken aus der Schweiz ins Ausland verkauft worden. Dies ist aus der Statistik der Kriegsmaterialexporte zu entnehmen, die das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) am Dienstag veröffentlichte. Damit entwickelten sich die Waffenausfuhren im Gegensatz zu den Gesamtexporten (plus 8,6 Prozent) stark negativ.

Grösstes Geschäft war eine Teillieferung von Fliegerabwehrsystemen nach Saudi-Arabien im Wert von 132,6 Millionen Franken. Heute würde diese Ausfuhr nicht mehr bewilligt, weil seit Frühling 2009 ein Ausfuhrverbot für das meiste Kriegsmaterial für das Land gilt. Die Ausfuhren waren jedoch bereits 2006 bewilligt worden. Die Ausfuhren nach Saudi-Arabien blieben gegenüber 2009 praktisch gleich hoch.

Fast alle Exportgesuche genehmigt

Auch die Waffenexporte nach Pakistan, für das neue Ausfuhren ebenfalls nicht mehr bewilligt werden, betrug 14 Millionen Franken. Im Jahr davor waren die Exporte auf 1,5 Millionen Franken gesunken. Pakistan war einst einer der Hauptkunden von Schweizer Rüstungsmaterial.

Weitere grosse Posten bei den Kriegsmaterialexporten waren Lieferungen von gepanzerten Radfahrzeugen nach Deutschland (86,1 Millionen Franken) und Belgien (42,6 Millionen Franken).

Das SECO behandelte 2010 insgesamt 2363 Gesuche. Davon lehnte es 6 ab. Damit nahm auch die Zahl der Gesuche im Vergleich zum Vorjahr ab, damals waren es 2504, von denen 11 abgelehnt wurden. Die bewilligten Gesuche haben einen Wert von 1,5 Milliarden Franken. Nicht alle Gesuche führen im gleichen Jahr zu Geschäften.

dyn (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=479777

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