Bilaterale: Calmy-Rey spricht mit EU-Kommission

Buzek betonte die «aktiven Kontakte» zwischen dem EU-Parlament und den Eidg. Räten in der Schweiz. Es lägen viele Themen auf dem Tisch und es gehe darum, diese anzugehen und zusammen zu diskutieren. Nebst Finanzthemen sprachen die beiden auch über aussenpolitische Themen, bei denen die Schweiz und die EU eng zusammenarbeiten würden, wie Buzek sagte.

Calmy-Rey erklärte, dass das EU-Parlament nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags eine wichtige Rolle für die Schweiz spiele. Deshalb sei es wichtig, die Kontakte untereinander zu verstärken. Sie freue sich darauf, Buzek im Juni in der Schweiz zu empfangen.

Nebst Treffen auf höchster Ebene seien auch Besuche zwischen Leitern der verschiedenen parlamentarischen Ausschüssen der Parlamente wichtig, sagte Buzek. Diese könnten dann spezifische Themen beraten.

Dabei strich er die Wichtigkeit der so genannten Berichterstatter der Ausschüsse des EU-Parlaments hervor. So besuchte letztes Jahr der Berichterstatter des Binnenmarkt-Ausschusses des EU-Parlaments die Schweiz, bevor die EU-Abgeordneten den Bericht zur Schweiz und dem EU-Binnenmarkt verabschiedeten.

Treffen mit Barroso

Nach dem Treffen im EU-Parlament reiste Calmy-Rey einige Strassen weiter zum EU-Kommissionsgebäude. Dort wartete ein Arbeitsessen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso auf sie. Hauptsächlich wird es darum gehen, einen Fahrplan für die weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen zu finden.

Letzte Woche sagte die Aussenministerin bei einem Besuch in Ungarn, Bern wolle sich «mit Brüssel auf eine gemeinsame Verhandlungsbasis einigen». EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wird Calmy-Rey erklären müssen, was der Bundesrat genau unter den «Bilateralen III» versteht, die er kürzlich als einen «denkbaren» Ansatz bezeichnete.

Was alles in dieses Paket gehören würde, ist bisher nicht klar. Allerdings verspricht sich der Bundesrat von einem «gesamtheitlichen und koordinierten Vorgehen bei den aktuellen Dossiers» am meisten Erfolg.

Barroso und Calmy-Rey sollen sich zumindest auf den «weiteren Fahrplan» für eine effizientere Zusammenarbeit einigen, hiess es im Vorfeld des Besuchs in Brüssel. Die EU erwartet von der Schweiz aber vor allem Bewegung in institutionellen Fragen.

Gegen Automatismen

Die EU-Mitgliedstaaten hielten in ihrer Erklärung im Dezember fest, dass sie eine «dynamische Anpassung der bilateralen Abkommen an das künftige EU-Recht» erreichen wollen. Weiter streben sie die homogene Anwendung der Abkommen sowie einen unabhängigen Kontroll- und Gerichtsbarkeitsmechanismus an. Die Schweiz lehnt bisher jeglichen Automatismus ab.

Nebst dem Gespräch mit Barroso trifft die Bundespräsidentin auch den ständigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy und den EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek. Letzterer soll im Juni seinerseits die Schweiz besuchen.

joge (Quelle: sda)

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