UNO-Gesandter Lang: Grossteil der Piraten geht straffrei aus

«Diese Straflosigkeit ist eine Ermutigung der Piraterie», kritisierte der ehemalige französische Kulturminister, der seinen Bericht zur Piraterie am Montag Generalsekretär Ban Ki Moon vorlegen wollte.

Im vergangenen Jahr wurden fast 1200 Seeleute von Piraten als Geiseln genommen, vor allem im Indischen Ozean. Dies ist ein neuer Rekord. Zur Bekämpfung der zumeist somalischen Seeräuber sind zahlreiche internationale Kriegsschiffe im Einsatz. Nach der Gefangennahme von Piraten ist aber oft unklar und umstritten, wo ihnen der Prozess gemacht werden soll.

Auf hoher See gefangene Piraten können nach dem Völkerrecht von jedem Staat angeklagt werden. In den vergangenen Jahren waren vor Somalia aufgegriffene Seeräuber von der internationalen Anti-Piraten-Flotte an das Nachbarland Kenia übergeben worden. Das dazu geschlossene Abkommen lief aber aus.

Anpassungen des internationalen Rechts

Lang will in seinem Bericht für die Vereinten Nationen etwa 20 Vorschläge zur Anpassung des internationalen Rechts für eine wirkungsvolle Strafverfolgung von Piraten machen. Dazu zählten auch Massnahmen zum erfolgreichen Aufspüren der Hintermänner der Piraten, kündigte er an.

Am Dienstag stellt Lang den Bericht im UNO-Sicherheitsrat vor. Er erhoffe sich eine Resolution des Gremiums zu der Problematik in den kommenden drei oder vier Wochen.

asu (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=474994

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