Nationalbankgewinne als Stütze für die kantonalen Haushalte?

Dies allerdings nur, weil die Nationalbank ihre beabsichtigten Rückstellungen für Währungsreserven deutlich kleiner ausfallen lässt. Dies ist mit Sicherheit keine langfristige Lösung des Problems.

Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, wie langfristig die Nationalbank in der Verlustzone bleiben wird. Angesichts der aktuellen Euro- und Dollarkrise könnte man meinen noch Jahre. Dies dürfte allerdings übertrieben sein.

Noch Anfang Jahr konnte die Nationalbank 10 Milliarden Franken Gewinn ausweisen, vor allem wegen dem hohen Goldpreis. Das Ganze zeigt, die Erfolgsrechnung der Nationalbank ist heute kurzfristigen Risiken ausgesetzt und Prognosen daher äusserst schwierig. Nationalbank-Chef Hildebrand geht deswegen zu Recht davon aus, dass künftig die Ausschüttungen an die Kantone tiefer sein werden.

Nicht nur, weil mittelfristig mit einem starken Franken zu rechnen ist, was teure Korrekturmassnahmen der Nationalbank erfordert. Sondern wohl auch um die Kantone und den Bund darauf einzuschwören, dass auch ohne „Nationalbankzustupf“ jederzeit eine solide Haushaltspolitik nötig ist. Ob dies angesichts der nach wie vor grossen Anzahl Kantone, die die Steuern senken wollen, überall angekommen ist, bleibt allerdings fraglich.

Simon Oberbeck (Quelle: news.ch)

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