Kein Ende der Staatskrise in Belgien - Vermittler gibt auf

Der König nahm sich Bedenkzeit bis zum Montag, wie der Palast am frühen Abend bekannt gab. Die Parteien mussten bis zum Mittwoch erklären, ob sie Lanottes Kompromisspapier als Grundlage für Verhandlungen über die notwendige Staatsreform und Regierungsbildung akzeptieren würden.

Während die überwiegende Zahl bereit war, sich mit den anderen Gruppen wieder an einen Tisch zu setzen, äusserten die flämischen Nationalisten Bedenken. NVA-Chef Bart De Wever kündigte «grundsätzliche Anmerkungen» zu dem Arbeitspapier an, bevor eine Entscheidung darüber gefällt werden könnte, ob neue Gespräche überhaupt sinnvoll seien.

Der Flame ist derzeit der einflussreichste Politiker Belgiens, weil seine Partei als stärkste Kraft aus der Wahl im vergangenen Juni hervorgegangen war. Er strebt eine allmähliche Abspaltung des niederländisch sprechenden Flandern im Norden von der ärmeren frankophonen Wallonie im Süden an.

De Wever erschien am Mittwoch und Donnerstag in einer Quizshow mit dem Titel «Der alleroberklügste Mensch in der Welt». Dabei erkannte er unter anderem zehn Schauspielerinnen mit entblössten Brüsten.

Keine Einigung

Im vergangenen Frühjahr war die alte Regierung am Sprachenstreit zwischen Flamen und Wallonen zerbrochen. Seit den Neuwahlen im Juni versuchen die Parteien, sich auf eine Staatsreform zu einigen und eine neue Regierung zu bilden.

Bislang konnte allerdings keine Einigung über Streitpunkte wie grundlegende institutionelle Reformen oder die Finanzen der Hauptstadt Brüssel erzielt werden.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=472552

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