Donnerstag, 16. Dezember 2010 / 12:39:08
100 italienische Parlamentarier schliessen sich Fini an
Rom - Nach dem Scheitern des Misstrauensantrags gegen Italiens Regierung sind für Premier Silvio Berlusconi die Schwierigkeiten nicht beendet. Rund 100 Parlamentarier wollen sich der Föderation von Zentrumsparteien anschliessen, die Berlusconis Widersacher Gianfranco Fini aus der Taufe gehoben hat.
Der Föderation schlossen sich am Mittwochabend neben Finis Rechtspartei «Zukunft und Freiheit in Italien» auch die Zentrumspartei Alleanza per l'Italia (API, Allianz für Italien) und die süditalienische Autonomiebewegung MPA (Movimento per l'Autonomia, Bewegung für die Autonomie) an.
Die Föderation will «eine konstruktive und verantwortungsbewusste Opposition» gegen die Regierung Berlusconi führen. Die Zentrumspartei sei jedoch zu Verhandlungen mit Berlusconi über Reformen im Interesse des Landes bereit, berichtete Fini.
Hauchdünne Mehrheit
Die Zentrumsföderation will damit die Regierung unter Druck setzen, die sich auf eine hauchdünne Mehrheit von drei Parlamentariern stützt. Die neue Zentrumsallianz soll den italienischen Mitte-Rechts-Wählern eine Alternative zu Berlusconis Block bieten.
Mit der Gründung der Föderation will Fini seine Partei stärken, die deutlich geschwächt aus der Misstrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer am Dienstag hervorgegangen ist.
Drei Parlamentarier, Silvano Moffa, Maria Grazia Siliquini und Catia Polidori, verliessen am Mittwoch Finis FLI und schlossen sich der gemischten Fraktion in der Abgeordnetenkammer an. Polidori und Siliquini hatten den Parteirichtlinien getrotzt und für die Regierung gestimmt, Moffa hatte sich der Stimme enthalten.
Berlusconi bietet Regierungsposten an
Nach Angaben der römischen Tageszeitung «La Repubblica» will Berlusconi in den nächsten Tagen Sondierungsgespräche führen, um abtrünnige Parlamentarier aus der christdemokratischen Oppositionspartei UDC und aus der Rechtspartei FLI für sein Lager zu gewinnen. Dabei scheut sich der Premier nicht, offen mit prestigereichen Posten in seiner Regierung zu werben.
Berlusconi hofft vor allem den FLI-Senator Egidio Digilio auf seine Seite zu bringen. Damit würden Fini nur noch neun Senatoren übrig bleiben, was zur Auflösung der FLI-Fraktion im Senat führen würde. Jede Fraktion im Senat muss nämlich aus mindestens zehn Mitgliedern bestehen.
ade (Quelle: sda)
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