Keine 60-Tönner auf Schweizer Strassen

Oppositionslos überwies der Nationalrat eine Motion der Verkehrskommission (KVF) des Ständerates an den Bundesrat.

Er folgte dabei dem einstimmigen Antrag seiner KVF. In einzelnen EU-Staaten seien die sogenannten Gigaliner zugelassen, in anderen liefen Versuche mit den Fahrzeugen, sagte Gabi Huber (FDP/UR).

Bericht über Auswirkungen

Sollte die EU im grenzüberschreitenden Verkehr 60-Tönner zulassen, müsse die Schweiz gemäss dem Landverkehrsabkommen die neue Gewichtslimite nicht übernehmen, sagte Huber.

Werde nun eine Höchstlänge ins Gesetz aufgenommen, hätte das Volk das letzte Wort, sagte Huber. Über 18,75 Meter lange Konvois könnten beim Befahren von Plätzen, Ein- und Ausfahrten oder Kreiseln Probleme haben, gab sie zu bedenken.

Mit der Motion verlangt das Parlament zudem einen Bericht des Bundesrates zu Auswirkungen von Gigalinern in der Schweiz, besonders mit Blick auf die Verlagerungspolitik.

Auch der Bundesrat wolle keine Gigaliner in der Schweiz, sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard. In Deutschland laufen nach ihren Angaben Feldversuche mit 60-Tönnern. «Wir werden sie beobachten und allfällige Druckversuche seitens der EU eruieren», kündigte Leuthard an.

Breite Opposition in den Kantonen

Gegen Gigaliner auf Schweizer Strassen bildete sich in den vergangenen Monaten eine breite Front. Der Nationalrat behandelte am Mittwoch nicht weniger als sechs Standesinitiativen aus den Kantonen NE, LU, GE, BS, UR und TI. Wie zuvor der Ständerat lehnte er die Vorstösse ab, weil sie mit der Motion erfüllt seien.

In anderen Kantonsparlamenten waren die 60-Tönner ebenfalls ein Thema - Standesinitiativen gegen die Riesen-Lastwagen reichten in den vergangenen Monaten auch noch weitere Kantone ein. Diese Vorstösse sind im Parlament noch hängig.

ht (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=469694

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