Dienstag, 14. Dezember 2010 / 21:32:53
Oppositionspartei im Kosovo geht gerichtlich gegen Wahlergebnis vor
Pristina - Nach der Parlamentswahl im Kosovo geht die grösste Oppositionspartei des Landes gerichtlich gegen das Abstimmungsergebnis vor. Angeprangert werden «Unregelmässigkeiten».
Seine Partei werde es nicht zulassen, dass das Kosovo auf Grundlage einer «manipulierten Wahl» regiert werde, sagte der Chef der Demokratischen Liga (LDK), Isa Mustafa, am Dienstag vor Journalisten.
«Die Demokratie wurde im Kosovo im grossen Stil verletzt und die Rechtmässigkeit dieses Urnengangs ist nun fraglich», führte der Bürgermeister der Hauptstadt Pristina aus. Seine Partei habe deshalb bei Gericht eine Beschwerde gegen das Wahlergebnis eingelegt.
Beim Urnengang am Sonntag erhielt die LDK nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission 23,6 Prozent der Stimmen. Die Demokratische Partei (PDK) von Ministerpräsident Hashim Thaci wurde demnach mit 33,5 Prozent stärkste Kraft.
Die LDK erkenne das vorläufige Resultat vor allem wegen der verdächtig hohen Wahlbeteiligung in der Region Drenica nicht an, sagte Mustafa. Drenica gilt als Hochburg Thacis. Dort gaben nach Angaben der örtlichen Wahlbehörden mehr als 90 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
EU-Parlamentarier, internationale Beobachter und auch der US-Botschafter im Kosovo, Christopher Dell, hatten in der Region Unregelmässigkeiten bei dem Urnengang bemängelt.
fest (Quelle: sda)
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