Palästinenser kämpfen ohne USA für eigenen Staat

Brasilien, Argentinien und mehrere westeuropäische Länder seien im Gegensatz zu den USA bereit, einen von den Palästinensern einseitig ausgerufenen Staat anzuerkennen, sagte Abbas nach einem Gespräch mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Kairo. Eine weitere Option wäre eine stärkere Einbindung der UNO.

Die US-Regierung hatte Abbas zuvor mitgeteilt, sie wolle ihre fruchtlosen Versuche, Israel zu einem Baustopp zu bewegen, beenden. Gleichzeitig betonte Washington, dies bedeute nicht, dass man den Nahost-Friedensprozess abgeschrieben habe.

Abbas entgegnete, Verhandlungen mit Israel seien so lange unmöglich, wie der Bau jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten fortgesetzt werde.

Direkte Gespräche angestrebt

Der US-Sondergesandte George Mitchell soll kommende Woche in die Region zu getrennten Gesprächen mit Israel und den Palästinensern reisen. Der Sprecher des US-Aussenamts, Philip Crowley, sagte, Washington strebe nach wie vor die Wiederaufnahme direkter Gespräche an. «Wir passen nur unsere Taktik dieser Strategie an», erklärte er.

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton warnte vor einem Ende der Friedensbemühungen im Nahen Osten. Sie bedaure, dass Israel nicht auf die Forderung der USA und des Nahost-Quartetts (EU, Russland, UNO, USA) nach einer Verlängerung des Siedlungsstopps eingegangen sei, heisst es in einer Erklärung Ashtons vom Mittwochabend.

«Hindernis für den Frieden»

«Die Position der EU zu den Siedlungen ist klar: Sie sind gemäss internationalem Recht illegal und ein Hindernis für den Frieden.» Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte Israel erneut auf, dem Friedensplan des Nahostquartetts zu folgen und den Wohnungsbau in den besetzten Gebieten zu beenden.

Er nehme «mit Bedauern zur Kenntnis, dass Israel nicht den einheitlichen Ruf der internationalen Gemeinschaft, unterstrichen vom Nahostquartett, nach einer strikteren Siedlungspolitik befolgt», liess Ban am Mittwoch in New York erklären.

sl (Quelle: sda)

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