Warnung vor neuem Rüstungswettlauf

An die Europäische Union appellierte Medwedew am Dienstag erneut, die Visapflicht für Russen aufzuheben. Den Schwerpunkt seiner dritten Programmrede seit Amtsantritt legte der Staatschef aber vor allem auf die drängenden demografischen Probleme des grössten Landes der Erde.

Nach dem dramatischen Rückgang in den 1990er Jahren sei die Geburtenrate zuletzt zwar gestiegen, sagte Medwedew. Weitere Schritte seien aber dringend nötig.

Der 45-Jährige wies die Regierung von Ministerpräsident Wladimir Putin an, Familien besser zu fördern. Eltern mit drei oder mehr Kindern sollten ein kostenloses Grundstück erhalten sowie Steuererleichterungen von monatlich 70 Euro ab dem dritten Kind, forderte der Präsident, der selbst nur ein Kind hat.

Beschämende Zusammenarbeit mit Kriminellen

Der Kremlchef beklagte vor Hunderten Repräsentanten des öffentlichen Lebens, darunter auch Putin, eine «beschämende und unwürdige» Zusammenarbeit mancher Behörden mit kriminellen Strukturen. Er spielte damit auf die Ermordung von zwölf Menschen im Süden Russlands an, die vor kurzem landesweit für Entsetzen gesorgt hatte.

Medwedew forderte erneut einen konsequenten Anti-Korruptions-Kampf. Haftstrafen müssten verschärft und mit rigorosen Geldbussen verbunden werden. Nach Einschätzung von Experten ist es mit der Bestechung im Land aber eher schlimmer geworden. Kritiker beklagen allgemein, dass Medwedews Ankündigungen kaum Taten gefolgt seien.

Ansprache ohne grosse Visionen

In der etwa 74minütigen Rede zog der Präsident eine positive Bilanz seiner bisherigen Arbeit. «Russlands Status als Weltmacht» sei erst kürzlich beim Nato-Gipfel in Lissabon bestätigt worden, und die Modernisierung der Wirtschaft schreite voran, behauptete er.

Zwar stehe man in unsicheren Zeiten weiter vor grossen Herausforderungen wie etwa dem Umbau der Streitkräfte. «Aber wir müssen uns für das Land, das wir unseren Kindern und Enkeln übergeben, nicht schämen», betonte Medwedew.

fest (Quelle: sda)

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