Mittwoch, 24. November 2010 / 11:12:02
Vorerst keine Klarheit bei Afghanistan-Wahl
Kabul - Über zwei Monate nach der Parlamentswahl in Afghanistan hat die Bekanntgabe des Endergebnisses keine klare Machtverteilung ergeben. Da es keine etablierten Parteien gibt, war unklar, ob die Mehrheit der neuen Abgeordneten Präsident Hamid Karsai unterstützt.
Die Unabhängige Wahlkommission (IEC) gab am Mittwoch lediglich die Namen von 238 siegreichen Kandidaten bekannt. Da die meisten als Unabhängige angetreten waren, blieb offen, welchem Lager sie angehörten.
Das Resultat aus der südwestlich der Hauptstadt Kabul gelegenen Unruheprovinz Ghasni steht noch aus, so dass elf der insgesamt 249 Mandate in der Dschirga genannten Volksvertretung noch offen sind. Als Grund der Verzögerung wurden «technische Probleme» angeführt.
IEC-Chef Fasil Ahmed Manawi bezeichnete die Parlamentswahl vom 18. September als «grossen Erfolg». Der Urnengang war von Gewalt der radikalislamischen Taliban und von Manipulationsvorwürfen überschattet worden.
Ungültige Stimmen und aberkannte Mandate
Die Wahlkommission wollte die Ergebnisse ursprünglich Ende Oktober verkünden, ging aber noch weiteren der mehr als 5000 Beschwerden nach. Rund ein Viertel der 5,6 Millionen abgegebenen Stimmen wurde für ungültig erklärt.
Die Wahlkommission erkannte 24 siegreichen Kandidaten wegen Betrugsvorwürfen die Mandate ab. Unter ihnen sollen auch einige Verbündete Karsais sein, darunter ein Cousin des Präsidenten.
Ein Drittel an die Opposition
Oppositionsführer Abdullah Abdullah erklärte, seine Unterstützer hätten mehr als ein Drittel der Sitze erobert. Mehr als 90 Kandidaten, die ihn unterstützen, hätten ein Mandat errungen, sagte Abdullah.
Er kündigte der Regierung scharfen Gegenwind aus der Opposition an. «Wir werden im Parlament und auch ausserhalb Druck auf die Regierung ausüben, um Reformen und positive Veränderungen zu erwirken und Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen», erklärte er.
«Schlimme Gesichter»
Der Leiter der Nichtregierungsorganisation Freie und Faire Wahlen in Afghanistan (FEFA), Nader Naderi, erklärte, es sei noch zu früh, das neue Parlament zu bewerten.
«Aber eines ist sehr klar. Darin vertreten sind weiterhin viele schlimme Gesichter», sagte er in Anspielung auf die Warlords, die das bisherige Parlament dominieren.
ade (Quelle: sda)
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