Der Armeechef soll die Sparaufträge «konkretisieren»

Noch ist unklar, wie gross und wie teuer die künftige Armee sein wird. Gemäss dem Armeebericht, wie ihn der Bundesrat verabschiedet hat, soll sie auf 80'000 Mann verkleinert werden und höchstens 4,4 Milliarden im Jahr kosten.

Entscheiden wird am Ende aber das Parlament: Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat Maurer jüngst damit beauftragt, Varianten für Armeebestände von 60'000, 80'000, 100'000 und 120'000 Mann vorzulegen.

Bis im April soll der Verteidigungsminister aufzeigen, wie viel welche Variante kosten würde und welches Sicherheitsniveau damit erreicht werden könnte. Dies werde er tun, sagte Maurer am Montag vor den Medien in Bern.

«Kein Stein bleibt auf dem anderen»

Unabhängig davon gelte es aber, den Auftrag des Bundesrates umzusetzen und bis in einem Jahr aufzuzeigen, wo gespart werden könne. Nach Maurers Rechnung muss die Armee jährlich eine Milliarde sparen, um die Vorgaben des Bundesrates einzuhalten.

Zwar hatte sie auch bisher ein Budget von rund 4,4 Milliarden. Faktisch hätte sie aber laut Maurer eine Milliarde mehr gekostet. Das Budget konnte demnach nur eingehalten werden, weil Immobilien nicht unterhalten und Rüstungsgüter nicht beschafft wurden.

Maurer und Blattmann betonten am Montag, dass bei Einsparungen von einer Milliarde einschneidende Konsequenzen zu erwarten seien. «Die Umsetzung lässt bei uns keinen Stein auf dem anderen», sagte Blattmann. «Wir sind gezwungen, alles zu hinterfragen.»

Waffenplätze schliessen

Entscheide sind noch nicht gefallen, doch zeigten Maurer und Blattmann auf, was alles zur Debatte steht - nicht zuletzt, um möglichen Schlagzeilen zuvorzukommen.

Als erstes geht es um «Sofortmassnahmen»: Aufträge sollen gestoppt und Investitionen sistiert werden. Damit will Maurer sicherstellen, dass nicht Mittel in Projekte fliessen, deren Weiterführung nicht gesichert ist.

fkl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=465923

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