Dienstag, 9. November 2010 / 19:26:36
Kroatien ist nicht mehr weit vom EU-Beitritt entfernt
Brüssel - Die EU-Kommission hat am Dienstag ihre Fortschrittsberichte zu neun beitrittswilligen Ländern vorgestellt. In manchen Ländern hat sich der Schwung für Reformen nach Auffassung der EU verlangsamt. Am erfreulichsten fällt der Bescheid aus Brüssel für Zagreb aus.
Die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien hätten «die Schlussphase erreicht», erklärte der für Erweiterung zuständig EU-Kommissar Stefan Füle. Die Regierung in Zagreb will die Verhandlungen im kommenden Jahr zum Abschluss bringen.
Auch Kroatien hat die Korruption nach EU-Sicht allerdings bisher nicht ausreichend abgestellt. Mit der Ausnahme Kroatiens sind die westlichen Balkanstaaten laut der EU-Kommission noch weit von einer Aufnahme in die Europäische Union entfernt.
Montenegro erkennt die EU-Kommission neu als offiziellen Kandidaten für Beitrittsverhandlungen an; ein Termin für den Beginn der Gespräche steht aber noch aus.
Nüchterne Bilanz zur Türkei
Dem Beitrittskandidaten Türkei attestiert die Kommission erneut gravierende Defizite bei der Wahrung der Grundrechte. Die türkische Regierung müsse ihre Anstrengungen zum Schutz der Meinungsfreiheit und der Rechte von Frauen und Minderheiten wie den Kurden verstärken.
«Ehrenmorde, Zwangsheiraten und häusliche Gewalt bleiben ernsthafte Probleme», heisst es darin. Die Kommission zieht in ihrem Jahresbericht eine nüchterne Bilanz der vor gut fünf Jahren aufgenommenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
«Keinen Fortschritt» verzeichnet sie in der Annäherung zur griechischen Republik Zypern, welche seit 2004 der EU angehört. Wegen des ungelösten Zypern-Konflikts liegen acht Beitrittskapitel mit der Türkei auf Eis.
Als einen «Schritt in die richtige Richtung» wertet Brüssel dagegen die vor zwei Monaten beschlossene Verfassungsreform. Die Reform sieht unter anderem stärkere Bürgerrechte und eine stärkere Kontrolle über die Armee vor.
Albanien muss weiter warten
Neben den fünf Anwärtern - Türkei, Kroatien, Mazedonien, Montenegro und Island - gibt es vier potenzielle Kandidatenländer: Serbien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Albanien. Tirana wurde am Dienstag beschieden, dass es auf den Kandidatenstatus weiter warten muss. Grund ist ein zu langsames Tempo bei demokratischen Reformen.
fest (Quelle: sda)
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