Visafreie Reise für Bosnier und Albaner

Einige EU-Länder, so die Niederlande und Frankreich, forderten eine enge Beobachtung des Prozesses. Dabei sollen vor allem die Themenbereiche Kriminalität, Dokumentensicherheit und Korruption im Auge behalten werden.

Die Kommission soll für alle Länder des Westbalkans, die keine Visa mehr brauchen, ein enges Monitoring aufziehen. Ein erster Bericht ist bereits nach den ersten sechs Monaten nach der Visa-Befreiung vorgesehen. Zudem ist ein so genannter «Notfallmechanismus» vorgesehen.

Notfallmechanismus

«Das ist ein scharfer Schuss vor den Bug», sagte Österreichs Innenministerin Maria Fekter. Der Mechanismus wird dann ausgelöst, wenn ein oder mehrere Staaten einen «signifikanten Anstieg» der Asylanträge feststellen.

Tritt dieser Fall ein und wird er durch einen Entscheid des Ministerrats bestätigt, werden unter anderem die Grenzkontrollen verschärft. Es kann aber auch zu einer temporären Aussetzung der Visa-Liberalisierung kommen.

Der Notfallmechanismus basiert auf den Erfahrungen mit der letzten Visa-Befreiung. Seit Dezember 2009 können bereits Menschen aus Serbien, Mazedonien und Montenegro ohne Visum in den Schengenraum einreisen.

Vor allem in Schweden und Belgien führte dies zu einem grossen Anstieg von Asylanträgen, teils um über 30 Prozent. Zudem tauchten viele Personen nach dem erlaubten dreimonatigen Aufenthalt unter, anstatt wieder auszureisen.

Teils lag dem Verhalten der Bürger aus diesen Ländern auch ein Missverständnis zu Grunde. Denn visafrei reisen kann nur, wer einen biometrischen Pass besitzt. Zudem dürfen sich die Reisenden höchstens drei Monate im Schengenraum aufhalten und müssen dann wieder ausreisen.

Schweiz zieht nach

Die Schweiz wird als Schengenmitglied die Visa-Befreiung für Menschen aus Albanien und Bosnien-Herzegowina nachvollziehen. Justizministerin Simonetta Sommaruga sagte in Brüssel, dass sie dem Bundesrat vorschlagen werde, dem EU-Entscheid zu folgen. Mit beiden Ländern verfügt die Schweiz über Rückübernahmeabkommen.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=463804

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