Darbellay warnt SP vor Isolation

Darbellay hat genaue Vorstellungen, wie die SP politisieren sollte: «Sie muss ein klares Bekenntnis zum bilateralen Weg, zur Armee, zur sozialen Marktwirtschaft und zur Sicherheit im Alltag geben», forderte der Walliser im Interview mit der «SonntagsZeitung».

Lenkten die Genossen nicht ein, will der CVP-Chef die Zusammenarbeit mit der SP überdenken: Gerade bei Themen wie der Familienpolitik oder der Umweltpolitik sei die SP auf die CVP angewiesen, zeigte sich Darbellay überzeugt. «Nur mit uns kann die SP hier Erfolg haben.»

Darbellay verlange, dass die SP das CVP-Parteiprogramm unterschreibe, sagte SP-Parteipräsident Christian Levrat in der «Tagesschau» von Schweizer Fernsehen SF. «So funktioniert das nicht!» Die Drohung, die Zusammenarbeit aufzukündigen, sei «lächerlich». Damit würde die CVP nur den Familien schaden, die sie angeblich unterstützen wolle.

SP geht in andere Richtung

Um Darbellays Forderung zu erfüllen, müsste die SP ohnehin ihr neues Parteiprogramm auf den Kopf stellen. Das erst vor einer Woche in Lausanne verabschiedete Papier fordert etwa die Abschaffung der Armee oder ein Grundeinkommen unabhängig von Erwerbsarbeit.

Als Visionen sind der «demokratische Sozialismus» und die «Überwindung des Kapitalismus» festgehalten. Weiter schrieb die SP auch ihr Bekenntnis zur Europäischen Union fest. Das Programm provozierte interne Kritik und negative Reaktionen aus allen Bundesratsparteien.

Levrat verteidigt Partei-Position

Levrat verteidigte via Sonntagspresse das Parteiprogramm: Mit dem Grundsatzentscheid zur Armeeabschaffung habe die SP ihren Unmut über die heutige Armee ausgedrückt, führte er in einem Interview mit der «Südostschweiz am Sonntag» und der «Zentralschweiz am Sonntag» aus.

Die Aufregung wegen der EU-Politik versteht er nicht: «Da haben wir eher zurückbuchstabiert.» Der «demokratische Sozialismus» lasse sich an handfesten Forderungen festmachen: eine stärkere AHV, ein gerechter Lohn, ein akzeptables Steuersystem, generell eine Gesellschaft des Miteinanders.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=463648

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