Freitag, 5. November 2010 / 15:05:43
Bern verhandelt mit EU über Emissionshandel
Brüssel - Die EU will beim Emissionshandel mit der Schweiz zusammenarbeiten. Am Freitag gab die EU-Kommission bekannt, dass das Verhandlungsmandat vorliegt. Es muss noch vom EU-Ministerrat genehmigt werden. Es wäre die erste solche Vereinbarung der EU mit einem Drittstaat.
Offizielle Verhandlungen über eine Verknüpfung des schweizerischen Emissionshandelsystems mit demjenigen der EU sollen beginnen, sobald in der Schweiz die Revision des CO2-Gesetzes abgeschlossen ist. Nachdem der Nationalrat die Vorlage im Juni behandelt hatte, dürfte sich der Ständerat im Dezember damit befassen.
Während die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) durch das EWR-Abkommen dem EU-System angeschlossen sind, wäre die Schweiz das erste Nicht-EU-Land, welches sein System durch ein bilaterales Abkommen mit jenem der EU verbinden würde. EU-Umweltkommissarin Connie Hedegaard sieht dies als «weiteren Schritt» in Richtung eines möglichst breit abgestützten Emissionshandels.
Umfassendes Handelssystem
Ihr schwebt ein die Länder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) umfassendes Handelssystem vor. Das könnte später auch auf fortschrittliche Entwicklungsländer ausgedehnt werden, so Hedegaard.
Der Bundesrat hatte bereits Ende 2009 als Ziel für die Verhandlungen bekannt gegeben, dass die Schweiz und die EU ihre Emissionszertifikate gegenseitig anerkennen. Angesichts der relativ geringen Emissionsreduktionspotenziale in der Schweiz und der steigenden Reduktionsanforderungen wird der Zugang zum EU-Emissionsmarkt in Bern als attraktiv beurteilt.
Der Emissionshandel schafft eine marktwirtschaftliche Basis, um CO2-Emissionen dort zu reduzieren, wo es am kostengünstigsten ist. Ökologisch wirksames Handeln wird nach wirtschaftlichen Kriterien umgesetzt.
ag (Quelle: sda)
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