Mittwoch, 3. November 2010 / 18:51:35
Schwere Niederlage für Obama
Washington - US-Präsident Barack Obama und seine Demokraten haben bei der Kongresswahl die Wut und Enttäuschung der Wähler über die schwierige Wirtschaftslage massiv zu spüren bekommen. Die Republikaner errangen im Repräsentantenhaus den grössten Sieg einer Partei seit 1948.
Die Republikaner eroberten mindestens 60 Sitze im Repräsentantenhaus, die bislang von Demokraten gehalten wurden. Lediglich 39 hätten sie benötigt, um die Macht in der 435-köpfigen Kammer zu übernehmen.
Auch wenn am frühen Mittwochabend (MEZ) noch einige Resultate fehlten, ist es der grösste Zugewinn von Sitzen im Repräsentantenhaus seit 1948. Damals waren es die Demokraten des damaligen Präsidenten Harry Truman gewesen, die 75 zusätzliche Mandate gewonnen hatten.
Republikaner können Vorhaben blockieren
Durch die verlorene Mehrheit im Repräsentantenhaus wird für Obama das Regieren in den kommenden beiden Jahren seiner Amtszeit deutlich schwerer, da die Republikaner seine Gesetzesvorhaben blockieren können. Obama verbleibt aber das Vetorecht.
Obwohl innenpolitische Themen den Wahlkampf beherrschten, könnte der Wahlausgang aber auch Folgen für wichtige aussenpolitische Ziele Obamas bei Abrüstung und Klimawandel haben.
Gemeinsamkeiten ausloten
Der Präsident wolle nun Gemeinsamkeiten mit den Republikanern ausloten und habe bereits mit dem Fraktionschef der Republikaner im Repräsentantenhaus, John Boehner, telefoniert, teilte das Weisse Haus mit.
Boehner wertete den Wahlausgang als Auftrag für einen Politikwechsel. «Das amerikanische Volk hat dem Präsidenten eine Botschaft gesandt: Ändern Sie Ihren Kurs!», sagte er in Washington. Als erstes kündigte er an das Rekorddefizit anzugehen und die Ausgaben zu kürzen.
Demokraten behalten Senat
Im Senat behalten die Demokraten mit mindestens 51 von 100 Sitzen zwar die Mehrheit, aber auch dort feierten die Republikaner den Zugewinn von sechs Mandaten.
In einem der am härtesten umkämpften Senatsrennen setzte sich in Nevada der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, durch. Die Republikaner hatten eine Niederlage des mächtigsten demokratischen Senators zu einem ihrer Hauptziele erklärt.
Der 70-jährige Reid gewann mit 50 Prozent gegen Sharron Angle, die als eine der bekanntesten Vertreterinnen der erzkonservativen Basisbewegung Tea-Party angetreten war. Angle kam auf 45 Prozent der Stimmen.
ht (Quelle: sda)
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