Freitag, 29. Oktober 2010 / 09:18:39
Hillary Clinton fordert Aufklärung von Vergehen in Birma
Honolulu/Washington - US-Aussenministerin Hillary Clinton hat eine internationale Untersuchung zu Menschenrechtsverletzungen in Birma gefordert. Die USA unterstützten die Aufklärung möglicher Vergehen durch eine internationale Kommission, sagte Clinton am Donnerstag in Hawaii.
Eine solche Untersuchung wird seit langem von Menschenrechtsaktivisten gefordert. Nötig seien «enge Beratungen mit unseren Freunden, unseren Verbündeten und anderen Partnern bei den Vereinten Nationen», fügte Clinton hinzu.
In Birma finden am 7. November Wahlen statt. Unter anderem die USA, aber auch die burmesische Opposition und internationale Beobachter befürchten, dass der Urnengang nicht frei und gerecht ablaufen wird.
Birmas Aussenminister Nyan Win sagte am Donnerstag in Hanoi, die inhaftierte Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi könnte nach den Wahlen «vielleicht» freikommen. Ein konkretes Datum nannte der Aussenminister jedoch nicht.
«Feige Manipulation»
US-Aussenamtssprecher Philip Crowley bezeichnete diese Ankündigung als «feige Manipulation». «Wie praktisch und bequem, anzudeuten, dass sie nach Wahlen freikommen könnte, die wahrscheinlich weder fair noch frei oder glaubwürdig sein werden», sagte er in Washington.
Suu Kyi verbrachte fast 15 der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis. Seit 2003 war sie nicht mehr auf freiem Fuss. Vor gut einem Jahr war ihr Hausarrest verlängert worden. Er endet offiziell am 13. November, also knapp eine Woche nach den geplanten Wahlen.
ade (Quelle: sda)
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