Medwedew prüft Teilnahme an Nato-Raketenschirm

Russland will zudem prüfen, ob es sich am umstrittenen Raketenschild der nordatlantischen Allianz (Nato) beteiligt. Das Verhältnis zwischen Moskau und der Nato lag wegen des russischen Georgienfeldzugs und der Nato-Osterweiterung zeitweise auf Eis.

«Ich werde teilnehmen, denn dies wird notwendige Kompromisse fördern», sagte Medwedew nach dem Dreiergipfel über den Nato-Gipfel in Lissabon. «Das ist eine gute Botschaft», kommentierte Merkel.

Davon abgesehen gab es beim ersten Treffen dieser Art seit 2006 kaum konkrete Ergebnisse. Merkel und Medwedew kündigten an, Sarkozy bei seinen Projekten für die bevorstehende französische G20- Präsidentschaft zu unterstützen.

Neues Wechselkurssystem

Frankreich will unter anderem eine Neuordnung des Wechselkurssystems und ein G20-Sekretariat, um die Entscheidungen der 20 Staats- und Regierungschefs besser umzusetzen. Es dürfe nicht bei guten Absichten bleiben, sagte Medwedew.

Merkel betonte, es müsse bereits beim G20-Gipfel in Seoul Mitte November weitere Fortschritte bei der Regulierung des Finanzsystems geben. «Wir sind noch nicht am Ende einer neuen Finanzarchitektur für die Welt, und wir (...) dürfen nicht nachlassen», sagte die Kanzlerin.

Absage bei der atomaren Abrüstung

Eine erneute Absage bekam Deutschland von Frankreich beim Thema atomare Abrüstung. «Frankreich hat nicht die Absicht, auf die atomare Abschreckung zu verzichten», sagte Sarkozy. Er hoffe, dass dies nicht auf Enttäuschung stosse.

Sarkozy bekräftigte allgemein: «Wir wollen mit Russland Hand in Hand zusammenarbeiten.» Das soll beispielsweise auch für die Visa-Frage gelten, die Moskau sehr am Herzen liegt. Russland möchte seinen Bürgern die aufwändigen Antragsverfahren bei einer Reise in die EU ersparen.

fest (Quelle: sda)

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