Kommunisten in China planen Zukunft

Der Aufstieg in die engste Führung der Volksbefreiungsarmee unterstreicht den Status des 57-jährigen «Kronprinzen» als voraussichtlichen Nachfolger von Staats- und Parteichef Hu Jintao, wenn 2012 der Generationswechsel in der Führung vollzogen werden soll.

Zum Abschluss seiner viertägigen Sitzung am Montag in Peking billigte das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei auch den neuen Fünfjahresplan. Dieser strebt ein «relativ schnelles», aber sozial ausgewogeneres Wachstum an.

Keine Reformen

Den Rufen nach politischen Reformen erteilte das Zentralkomitee eine Absage. Es bekräftigte den alleinigen Machtanspruch der Kommunisten.

Die Führung durch die Partei sei die «fundamentale Garantie», dass die Ziele im neuen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsplan von 2011 bis 2015 auch erreicht würden, hiess es in einem Communiqué. Nur vage ist von «politischer Umstrukturierung» die Rede, was aber nicht über frühere Erklärungen hinausgeht.

«Konkrete Massnahmen zur Wahrung von sozialer Harmonie und Stabilität sollen ergriffen werden», zitierte die Staatsagentur Xinhua gleichzeitig aus dem Communiqué. Der neue Fünfjahresplan soll im März vom Volkskongress formell beschlossen werden.

Ausgewogenes Wachstum

Im Mittelpunkt steht das Ziel eines ausgewogenen Wachstums, das weniger auf Kosten der Umwelt und der Ressourcen gehen soll. Wegen zunehmender gesellschaftlicher Spannungen soll die Einkommenskluft verringert und das soziale Sicherungssystem ausgebaut werden.

Nach zahlreichen Streiks in diesem Jahr sprach sich das Zentralkomitee ausdrücklich für höhere Löhne aus. Vor der Sitzung hatten 23 Parteiveteranen in einem Brief politische Reformen und Pressefreiheit gefordert.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=460772

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