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Freitag, 15. Oktober 2010 / 12:51:23Postmarkt-Liberalisierung wohl langsamerBern - Die vollständige Liberalisierung des Postmarktes soll wie vom Nationalrat verlangt vorläufig vertagt werden. Die Fernmeldekommission des Ständerats (KVF) will sich diesem Ansinnen der grossen Kammer anschliessen.Die KVF schlägt dem Ständerat mit 9 zu 1 Stimme bei einer Enthaltung vor, die Aufhebung des Monopols auf dem Versand von Briefen bis zu 50 Gramm aus der Revision des Postgesetzes zu streichen. Wie bereits der Nationalrat will aber auch die Ständeratskommission keinen kompletten Liberalisierungsstopp. Geht es nach der KVF des Ständerats, soll der Bundesrat zwei Jahre nach Inkrafttreten des revidierten Postgesetzes einen Bericht über die zu erwartenden Auswirkungen der vollständigen Marktöffnung vorlegen und die Lage neu beurteilen. Der Nationalrat will dem Bundesrat dafür drei Jahre Zeit geben.
ade (Quelle: sda)
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