Bundespräsident künftig zwei Jahre im Amt

Verworfen hat der Bundesrat die Wahl des Bundespräsidiums durch ihn selber. Wahlorgan soll das Parlament bleiben, schreibt der Bundesrat in der am Mittwoch veröffentlichten Botschaft. Letzten März hatte die Landesregierung diese Frage noch offen gelassen.

Nach einer vertieften Prüfung ist der Bundesrat nun zum Schluss gekommen, dass die Wahl durchs Parlament hinter der Volkswahl die grösstmögliche demokratische Legitimation für dieses Amt bietet. Diese Legitimation sei umso wichtiger als das Amt durch die Verlängerung der Amtsdauer von ein auf zwei Jahre gestärkt werde.

Berücksichtigung der Landesgegenden

Als Wahlkriterium soll die angemessene Berücksichtigung der Landesgegenden und Sprachregionen in der Bundesverfassung verankert werden. Durch die Stärkung des Bundespräsidiums nehme die Bedeutung der Rotation zwischen den Sprachregionen zu, sagte die amtierende Bundespräsidentin Doris Leuthard vor den Medien in Bern.

Auf weitere Kriterien wie Partei oder Geschlecht will der Bundesrat verzichten. Dies würde die Auswahl zu stark einschränken.

Leuthard begründete den Vorschlag für eine zweijährige Amtsdauer vor allem mit aussenpolitischen Überlegungen. Es sei schlecht, wenn der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin jedes Jahr die Kontakte mit den ausländischen Amtsträgern neu knüpfen müsse, sagte sie.

Nicht zuviel Macht

Zu stark sollen die künftigen Präsidentinnen und Präsidenten aber auch nach Ansicht des Bundesrats nicht werden. So lehnte er bereits im März ein vierjähriges Präsidium ab. Das sei mit dem Schweizer System nicht kompatibel.

Der Bundesrat lehnt es auch ab, für die Bundespräsidenten ein Präsidialdepartement zu schaffen. Es sei wichtig, dass Bundespräsidenten in ein Departement eingebunden blieben.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=460056

In Verbindung stehende Artikel: