Solothurner Stimmvolk für HarmoS-Beitritt

Bei einer Stimmbeteiligung von 37,89 Prozent sagten am Sonntag 37'404 Solothurnerinnen und Solothurner Ja zum Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat). 26'583 Stimmberechtigte lehnten das Mitmachen ab.

Mit einer Ja-Mehrheit von 58,26 Prozent hiess das Volk zudem die notwendige Änderung der kantonalen Verfassung gut. Dem HarmoS-Konkordat gehören bislang 13 Kantone an.

Weil der Kanton Solothurn die HarmoS-Vorgaben bereits weitgehend erfüllt, muss er sein Schulsystem kaum anpassen. Neu wird künftig der bestehende zweijährige Kindergartenbesuch für alle Kinder ab dem fünften Altersjahr obligatorisch sein.

Aus für Klinik Allerheiligenberg

Im dritten Anlauf stimmte das Solothurner Volk mit einem Ja-Stimmenanteil von 56,46 Prozent der Schliessung der Klinik Allerheiligenberg in Hägendorf bei Olten zu. Das Verdikt fiel mit 35'577 Ja- gegen 27'438 Nein-Stimmen. 1995 und 1999 hatten die Stimmberechtigten die Schliessung deutlich abgelehnt.

Nach dem Aus für die Klinik wird die kantonale Spitalsteuer im kommenden Jahr um einen Prozentpunkt gesenkt. Die Steuer war vor zehn Jahren wegen des damaligen Volkneins um einen Punkt erhöht worden.

Die kantonseigene Solothurner Spitäler AG (soH) spart mit der Klinik-Schliessung vier Millionen Franken pro Jahr. Die Leistungsangebote wie Langzeitpflege und Drogenentzug werden an die Standorte Olten und Langendorf verlegt.

Klar hiess das Volk ferner zwei Änderungen der Kantonsverfassung mit Ja-Mehrheiten von über 80 Prozent gut. Die Änderungen schaffen die Grundlage, dass der Kanton die ab 2011 geltende einheitliche Schweizer Strafprozess- und Zivilprozessordnung umsetzen kann.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=457489

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