Bundesrat Maurer will nach Israel reisen

Die Schlussfolgerungen im Bericht der UNO-Untersuchungskommission gäben zur Sorge Anlass, sagte VBS-Sprecher Sebastian Hueber auf Anfrage der SDA. «Es ist daher wichtig, dass anhand eines Dialogs mit Israel auf die Einhaltung des internationalen Rechts, besonders des Völkerrechts, hingewiesen werden kann.»

Vor diesem Hintergrund sei es nicht angezeigt, auf die Reise zu verzichten, sagte Hueber. Maurer selbst hatte sich am Montag im Nationalrat zu der Reise geäussert. In erster Linie diene sie der Kontaktpflege und dem allgemeinen Gedankenaustausch. Israel sei ein wichtiger Rüstungspartner der Schweiz.

Wann Maurer reisen wird, liess sein Departement offen. Die Planung laufe für eine Reise in den kommenden Wochen, sagte Hueber dazu. Inhalte und Programm würden zu gegebener Zeit kommuniziert. Der Departementsvorsteher habe eine Einladung aus Israel erhalten.

Kritik von zivilen Organisationen

Über 30 zivile Organisationen hatten Maurer zuvor öffentlich aufgefordert, auf den Israel-Besuch zu verzichten. Dieser widerspreche dem Engagement der Schweiz für einen dauerhaften und auf Völkerrecht basierenden Frieden im Nahen Osten, argumentierten sie.

In den Augen der vom UNO-Menschenrechtsrat eingesetzten Untersuchungskommission verstiess Israel mit dem Militäreinsatz gegen eine internationale Gaza-Hilfsflotte am 31. Mai gegen internationales Recht.

Das Kommando sei unverhältnismässig und mit nicht akzeptabler Brutalität gegen die Aktivisten vorgegangen. Beim Aufbringen des türkischen Schiffes «Mavi Marmara» waren neun Gaza-Aktivisten getötet worden.

sl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=457279

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