Reaktionen auf Bericht zu Gaza-Flotte

«Aus unserer Sicht war es ein Verbrechen, das nicht nur gegen die Türkei sondern gegen die gesamte internationale Gemeinschaft verübt wurde», wurde der türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu von der Nachrichtenagentur Anadolu zitiert. «Wir hoffen, dass Israel das internationale Recht versteht und sich auch entsprechend verhält», sagte Davutoglu.

Israel kann selbst eine Untersuchung führen

Das israelische Aussenministerium hatte in einer schriftlichen Stellungnahme am späten Mittwochabend erklärt, der Menschenrechtsrat habe eine «parteiische, politisierte und extremistische Einstellung». Israel werde den Bericht dennoch studieren.

Israel sei ein demokratisches Land, das sich an internationales Recht halte, schrieb das Aussenministerium. Auch könne Israel, falls die Notwendigkeit bestehe, selbst eine Untersuchung führen, hiess es in der Mitteilung weiter.

Internationales Recht gebrochen

Es wurde auf die sogenannte Turkel-Kommission verwiesen, die ihre Arbeit noch nicht abgeschlossen habe. Israel hatte dieses Gremium nach massiver internationaler Kritik an dem Einsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte ins Leben gerufen. Auch die Türkei führt eine Untersuchung durch.

Nach Ansicht von UNO-Ermittlern hat Israel bei dem blutigen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte internationales Recht gebrochen. Das Aufbringen des türkischen Schiffs «Mavi Marmara» Ende Mai, bei dem neun Gaza-Aktivisten getötet wurden, habe «auf hoher See klar gegen das Recht verstossen», heisst es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des UNO-Menschenrechtsrates.

bang (Quelle: sda)

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