Dienstag, 21. September 2010 / 08:11:12
Ban fordert Siedlungsbaustopp von Israel
New York - UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat seine Forderung nach einer Verlängerung des Baustopps israelischer Siedlungen im Westjordanland bekräftigt.
Ban habe im Gespräch mit Israels Präsident Schimon Peres am Rande des UNO-Gipfels in New York darauf gedrungen, «Dauer und Umfang» des Moratoriums auszuweiten, erklärte ein UNO-Sprecher am Montag. Der israelische Siedlungsbau droht, die jüngst wieder aufgenommenen direkten Friedensgespräche zu gefährden. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas drohte bereits mit dem Abbruch der Verhandlungen, sollte das am Sonntag auslaufende Moratorium nicht verlängert werden.
Ban sagte im Gespräch mit Peres zudem, die Verhandlungen seien die einzige Möglichkeit für Israel und die Palästinenser, ihre Differenzen zu überwinden. Er hatte bereits am Freitag von der israelischen Regierung eine Verlängerung des Baustopps gefordert.
Unterstützung für Volksabstimmung
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu signalisierte Medienberichten zufolge unterdessen seine Unterstützung für die Organisation einer Volksabstimmung, sollte es zu einem Friedensabkommen mit den Palästinensern kommen.
Nach Angaben des israelischen Fernsehens brachte ein Abgeordneter von Netanjahus rechtsgerichteter Likud-Partei vergangene Woche im Parlament einen entsprechenden Gesetzesentwurf ein. Den Berichten zufolge unterstützt der israelische Regierungschef diese Initiative.
ade (Quelle: sda)
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