Finanzminister Merz lacht sich bei Fragestunde krumm

Auslöser war wie im Frühling eine Frage aus der Landwirtschaft. Am Montag wollte der Waadtländer Bauer und Nationalrat Jean-Pierre Grin (SVP) nun wissen, ob die Zollverwaltung genügend streng gegen die Importzunahme von gewürztem Fleisch vorgehe.

Der gut gelaunte Finanzminister meinte schmunzelnd, dass er sich schon den ganzen Sonntag auf die Beantwortung dieser Frage gefreut habe. Weshalb wurde rasch klar. Mit sichtlichem Vergnügen las er die in trockener Beamtensprache verfasste Antwort vor und reihte die verschachtelten Satzkonstruktionen aneinander.

Nicht verstanden

Je länger er las, desto öfter prustete er los ob der zahlreichen unverständlichen Technokraten-Begriffe. Sich krümmend vor Lachen und mit den Tränen in den Augen, las er aus den «schweizerischen Erläuterungen zum Zolltarif» vor und erntete dafür vom Nationalrat spontanen Beifall. Zuletzt bat er den Fragesteller um Verzeihung für seine Vorstellung: «Ich habe bisweilen einfach nicht verstanden, was ich Ihnen vorgelesen habe», sagte Merz.

Inhaltlich drehte sich die Frage um den Umstand, dass bis vor kurzem für gewürztes Fleisch tiefere Zölle erhoben wurden als für ungewürztes Fleisch. Immer öfter griffen Importeure deshalb zum Trick, das Fleisch zu pfeffern und es danach in der Schweiz wieder zu reinigen. Dem hat der Bund den Riegel geschoben, indem mit Pfefferkörnern gewürztes Fleisch künftig wie ungewürztes verzollt werden muss.

Darüber hinausgehen könne der Bund nicht, sagte Merz: «Ein höherer Zollschutz müsste aus heutiger Sicht in einem Dekonsolidierungsverfahren im Rahmen der WTO aufgrund der Forderungen der Hauptlieferländer durch Zollsenkungen in anderen Tarifnummern und/oder durch ein grösseres Zollkontingent für Rind- und Kalbfleisch kompensiert werden».

Gymkhana-Prüfungen

Auch Bundespräsidentin Doris Leuthard war in einer Fragestunde während der Frühjahrssession bei einem landwirtschaftlichen Thema wegen eines Lachanfalls aus dem Konzept geraten. Für Heiterkeit sorgte eine Frage zur Leistungsprüfung von Pferden, etwa den Gymkhana-Prüfungen.

fest (Quelle: sda)

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