Montag, 20. September 2010 / 16:12:35
Unregelmässigkeiten bei Wahl in Afghanistan
Kabul - Bei der von Gewalt überschatteten Parlamentswahl in Afghanistan ist es nach Angaben von Wahlbeobachtern zu Betrug in unterschiedlichsten Formen gekommen. Die Wahlbeobachter-Stiftung FEFA zog am Montag eine erste Bilanz.
Dabei bemängelte sie unter anderem die Abgabe gefälschter Stimmen, Stimmabgaben von Minderjährigen und Mehrfach-Stimmabgaben einzelner Wähler in zahlreichen Wahllokalen.
Die FEFA stellte mit 7000 Mitarbeitern die meisten Wahlbeobachter am Wahltag. Bereits nach Schliessung der Wahllokale am Samstag hatte die FEFA mitgeteilt, sie habe wegen der vielen Unregelmässigkeiten «ernste Sorgen über die Qualität der Wahl».
Wähler bedroht
Der FEFA-Vorsitzende Nader Naderi sagte am Montag: «Betrug nahm viele Formen an.» Regionale Machthaber und ihre Unterstützer hätten Wähler bedroht und den Wahlprozess beeinflusst. Die grösste Herausforderung sei die Sicherheitslage gewesen.
Die FEFA registrierte am Wahltag 276 gewaltsame Zwischenfälle. Die Regierung hatte 305 Anschläge und Angriffe verzeichnet, die Internationale Schutztruppe ISAF gab diese Zahl mit mehr als 400 an. Die Taliban hatten angekündigt, die Wahl gewaltsam zu stören.
Ergebnisse im Oktober
Meldungen über Betrug muss die Wahlbeschwerdekommission (ECC) prüfen. Nach dem offiziellen Zeitplan soll sie ihre Entscheidungen bis zum 24. Oktober an die Wahlkommission (IEC) übermitteln. Die IEC will am 9. Oktober ein vorläufiges Ergebnis und am 30. Oktober ein amtliches Endergebnis verkünden.
An der Parlamentswahl beteiligten sich nach vorläufigen IEC-Angaben rund 40 Prozent der Stimmberechtigten. Wahlbeobachter hielten das aber für zu optimistisch. Die geschätzte Zahl der Stimmberechtigten war vor der Wahl um zwei Millionen auf 10,5 Millionen nach unten korrigiert worden, was die prozentuale Beteiligung erhöht.
Die Wähler vergaben ihre Stimme nicht an Parteien, sondern an einzelne Abgeordnete, die einem politischen Lager nicht immer eindeutig zuzuordnen sind. Aussagekräftige Ergebnisse werden daher nicht erwartet. Rund 2500 Kandidaten - darunter mehr als 400 Frauen - bewarben sich um die 249 Sitze im Unterhaus (Wolesi Dschirga).
fest (Quelle: sda)
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