Sarkozy provoziert mit Roma - Merkel reagiert unwirsch

Sarkozy steht wegen der französischen Abschiebepraxis unter Druck. Auf dem EU-Gipfel in Brüssel musste er sich am Donnerstag gegen Vorwürfe der EU-Kommission und auch vieler Partnerstaaten wehren.

Anschliessend behauptete er: «Frau Merkel hat mir gesagt, dass sie beabsichtigt, in den kommenden Wochen Lager räumen zu lassen.» Dann werde man «ja sehen, welche Ruhe in der deutschen Politik herrscht».

Berlin reagiert unwirsch

Ein Sprecher Merkels in Berlin dementierte, dass eine solche Äusserung gefallen sei. Die Kanzlerin und der Präsident hätten mit keinem Wort über solche Räumungen gesprochen. Die Bundesregierung habe «keine Erklärung» für Sarkozys Äusserung.

Und Aussenminister Guido Westerwelle betonte: «In Deutschland gibt es Rückführungen - und zwar gleich, um welches Herkunftsland es sich handelt - immer nur nach Einzelfallprüfungen. Das ist für uns Rechtslage, und etwas Anderes wäre auch gar nicht zulässig.»

Alles nur ein Missverständnis?

Vermutlich habe es zwischen Merkel und Sarkozy ein «Missverständnis» gegeben, sagte Westerwelle. Die deutsch-französischen Beziehungen seien jedoch «absolut gesund». In Paris wollte der Präsidenten-Palast die Vorfälle am Freitag nicht kommentieren.

Die EU-Kommission erklärte am Freitag, sie wolle weiter rechtlich gegen die französische Roma-Politik vorgehen. Zur Ankündigung von Justizkommissarin Viviane Reding möglicherweise bald zwei Strafverfahren gegen Paris zu eröffnen, gebe es «nichts Neues zu sagen».

et (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=456231

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