Dienstag, 14. September 2010 / 09:05:33
Japans Regierungschef Kan gewinnt wichtige Parteiwahl
Tokio - Japan bleibt ein erneuter Wechsel an der Regierungsspitze erspart: Ministerpräsident Naoto Kan wurde am Dienstag als Vorsitzender der regierenden Demokratischen Partei DPJ wiedergewählt und kann damit als Premier weiterregieren.
Er setzte sich bei einer Kampfabstimmung gegen seinen Herausforderer Ichiro Ozawa durch. Der erst seit rund drei Monaten amtierende Kan hatte im Volk stark an Unterstützung eingebüsst, nachdem er sich kurz vor einer Oberhauswahl für die Erhöhung der Mehrwertsteuer ausgesprochen hatte.
Prompt verlor seine Demokratische Partei DPJ bei der Wahl im Juli ihre Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer. Damit wird das Regieren für Kan, der fünfte Premier in nur vier Jahren, auch weiter äusserst schwer sein.
Da jedoch erst 2013 wieder Parlamentswahlen anstehen, bietet Kans Bestätigung im Amt nach Ansicht von Beobachtern die Möglichkeit für eine gewisse politische Stabilität.
Diese habe Japan dringend nötig angesichts gewaltiger Herausforderungen wie der wirtschaftlichen Stagnation, Deflation, extrem hoher Staatsverschuldung und der Überalterung der Bevölkerung.
An dem Parteitreffen gaben Kan und der mächtige Parteipolitiker Ozawa je eine kurze Stellungnahme ab. Danach stimmte die Parlamentsfraktion ab. Hätte sich Ozawa gegen Kan durchgesetzt, wäre er mit Sicherheit auch Regierungschef geworden.
Ozawa gilt als führende Persönlichkeit der Partei, steht aber im Zentrum eines Finanzskandals, in dem immer noch gegen ihn ermittelt wird. Die Abstimmung der 411 Fraktionsmitglieder war ausschlaggebend, die 340'000 Parteimitglieder und DPJ-Lokalpolitiker hatten bereits per Briefwahl abgestimmt.
sl (Quelle: sda)
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