Montag, 6. September 2010 / 07:06:17
Durchbruch in deutschen Atomstreit
Bern - Durchbruch im monatelangen Atomstreit in Deutschland: Die Spitzen der Regierungsparteien verständigten sich in der Nacht auf längere Laufzeiten für die Atomkraftwerke. Die 17 Atommeiler sollen im Schnitt 12 Jahre länger am Netz bleiben als bisher geplant.
Der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle bestätigten den Durchbruch nach der knapp zwölfstündigen Spitzenrunde im Kanzleramt. Die Koalition habe ein energiepolitisches Gesamtkonzept für die nächsten Jahrzehnte erstellt, sagte Röttgen.
Der Kompromiss sieht vor, dass jüngere Kernkraftwerke - ab dem Baujahr 1980 - 14 Jahre länger am Netz als bisher geplant bleiben. Ältere Meiler würden 8 Jahre zusätzlich Strom liefern.
Im Gegenzug für die heftig umstrittene Entscheidung werden die grossen Stromkonzerne mit Milliardenzahlungen an die Regierung und für den Ausbau von Öko-Strom zu Kasse gebeten. Mit den Einnahmen soll der Bund auch bei den Sanierungskosten für das Atommüll-Lager Asse entlastet werden.
Bisher gilt nach dem von der rot-grünen Vorgänger-Regierung beschlossenen Atomausstieg eine Laufzeit von 32 Jahren. Danach wäre der letzte der 17 Atommeiler in Deutschland nach aktuellem Stand 2025 vom Netz gegangen. Nun würde der letzte Atommeiler voraussichtlich bis 2040 laufen.
Mit der Einigung räumte die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP einen der grössten Streitpunkte aus. Mehrere hundert Atomkraftgegner begleiteten das Treffen vor dem Kanzleramt mit Vuvuzelas, Tröten und Trillerpfeifen.
Die Opposition drohte bereits mit Verfassungsklagen. SPD-Chef Sigmar Gabriel und die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth kündigten einen «heissen Herbst» an. Das letzte Wort dürfte wohl das Verfassungsgericht in Karlsruhe haben.
sl (Quelle: sda)
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