Mittwoch, 1. September 2010 / 23:09:03
Anschlag überschattet Nahost-Gespräche
Washington/Jerusalem - Zwei Jahre nach den letzten direkten Nahostgesprächen haben sich in Washington die Vertreter der Konfliktparteien versammelt, um nach einer Lösung in dem Streit zu suchen. Der Anschlag auf israelische Siedler vom Dienstag überschattete jedoch die ersten Treffen.
Angreifer des militärischen Flügels der Hamas hatten am Dienstagabend in der Nähe von Hebron das Feuer auf jüdische Siedler eröffnet. Dabei wurden vier Menschen getötet, unter ihnen eine schwangere Frau. Es war der schwerste Anschlag auf Siedler im Westjordanland seit März 2006.
Unmittelbar nach seiner Ankunft in der US-Hauptstadt kündigte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an, der Tod der vier Zivilisten werde nicht ungesühnt bleiben. Nach Angaben eines Mitarbeiters ordnete er an, die Täter «ohne jegliche diplomatische Zurückhaltung» zu verfolgen.
Fajad verurteilt Anschlag scharf
Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad verurteilte den Anschlag ebenfalls scharf. Die Aktion stehe im Widerspruch zu den Interessen der Palästinenser und unterminiere alle Bemühungen um internationale Unterstützung.
An den Verhandlungen in Washington nimmt lediglich die Palästinenserführung aus dem Westjordanland teil. Die im Gazastreifen regierende radikalislamische Hamas lehnt die Verhandlungen ab.
Siedler wollen weiterbauen
In Hebron kam es am Mittwoch zu Ausschreitungen wütender Siedler, die Palästinenser mit Steinen bewarfen. Als Reaktion auf den Anschlag erklärte der israelische Siedlerrat den befristeten Baustopp im Westjordanland für beendet. Schon am Abend würden in allen Siedlungen des Westjordanlands die Bauaktivitäten wieder aufgenommen.
Der israelische Siedlungsbau in den besetzten palästinensischen Gebieten ist einer der grössten Streitpunkte der beginnenden Friedensgespräche. Bis Ende September hat die Israelische Regierung einen Baustopp für Siedlungen im Westjordanland verhängt.
Zu Verlängerung nicht bereit
Zu einer Verlängerung dieses Moratoriums ist Netanjahu offenbar nicht bereit. Dies habe der Ministerpräsident gegenüber US-Aussenministerin Hillary Clinton ausgeschlossen, hiess es aus seinem Umfeld.
Die Palästinenser hatten Israel mit Nachdruck aufgefordert, das Moratorium zu verlängern. Sie wollen die Friedensgespräche beenden, sollte Israel den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau im Westjordanland wieder in vollem Umfang aufnehmen.
Zum Auftakt der Gespräche traf Netanjahu in Washington mit US-Präsident Barack Obama zusammen. Obama empfing Netanjahu im Weissen Haus, teilte die Regierung mit.
fest (Quelle: sda)
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