Harsche Kritik an BR-Parteien von den Grünen

Seine Partei habe die Ersatzwahlen nicht verlangt, sagte Leuenberger am Samstag vor den Delegierten. Die Grünen gehörten nicht zu den verantwortlichen Parteien, die innerhalb von drei Jahren vier Mitglieder aus der Regierung zurückgezogen hätten - «oft aus rein wahltaktischem Kalkül».

«Ein Jahr vor der Gesamterneuerungswahl der Bundesversammlung und des Bundesrates sollen nun auch noch schnell Departemente verteilt werden», kritisiert der Parteipräsident und Genfer Nationalrat weiter. Damit würden Zukunftsmöglichkeiten und Reformen blockiert und zubetoniert werden.

Grüne hätten die Wahl nicht gesucht, stellen sich aber

Die Grünen hätten diese Wahl nicht gesucht. «Da sie jedoch stattfindet, treten wir natürlich an». Für den Parteipräsidenten ist die Grüne Partei die einzige politische Kraft, die Zusammenhänge der Multikrise aufzeigt. «Es braucht uns Grüne verstärkt in Bundesbern, es braucht uns auch im Bundesrat.»

Leuenberger bezeichnete die Chancen für den Gewinn eines Bundesratssitzes zwar dieses Mal als «nicht sehr gross», aber sie würden existieren. Der Parteipräsident zählt dabei auf die SP, die sich an ihr Versprechen, und die CVP, die sich an ihre Wahlplattform 2007 halten soll.

Als Kandidaten der Grünen für die Bundesratswahlen haben sich bisher der Aargauer Nationalrat Geri Müller, die Zürcher Nationalrätin Marlies Bänziger und die Solothurner Nationalrätin Brigit Wyss gemeldet.

et (Quelle: sda)

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