Neues Abkommen zwischen Russland und Armenien

Der russische Staatschef Dmitri Medwedew und sein armenischer Amtskollege Sersch Sarkissjan verlängerten am Freitag in der armenischen Hauptstadt Eriwan mit ihrer Unterschrift den Pachtvertrag für einen russischen Militärstützpunkt in Armenien bis 2044.

Ausserdem sieht das Abkommen vor, die Mission der rund 3000 dort stationierten russischen Soldaten auszudehnen. Sie sollen nun auch für Armeniens Sicherheit sorgen. Russland soll sich überdies an der Sicherung der armenischen Waffen und Militärausrüstung beteiligen.

Das Abkommen dürfte Armeniens Nachbarland Aserbaidschan beunruhigen. Aserbaidschan streitet mit Armenien schon lange über die Region Berg-Karabach. Sie liegt auf aserbaidschanischem Staatsgebiet, wird aber vorwiegend von Armeniern bewohnt, die Anfang der 1990er-Jahre in einem verlustreichen Krieg die Kontrolle über das Gebiet übernahmen.

Schutz bei Angriff

Russland will denn auch Armenien im Fall eines Angriffs von Aserbaidschan, das sich die abtrünnige Region zurückholen will, militärischen Beistand leisten. Das vereinbarten Medwedew und Sargsjan. «Russlands Aufgabe als grösster und mächtigster Staat in der Region besteht in der Sicherung von Frieden und Ordnung», sagte Medwedew nach Angaben der Agentur Interfax.

Aserbaidschan hat wiederholt angekündigt, die Berg-Karabach mit Militärgewalt zurückzuerobern. Seit 1994 gilt ein brüchiger Waffenstillstand. Medwedew sprach sich für eine politische Lösung des Territorialstreits aus.

Armenien sieht es bis heute als historisches Unrecht an, dass das seit Jahrhunderten von Christen besiedelte Berg-Karabach von den Sowjets dem muslimisch geprägten Aserbaidschan zugeschlagen wurde. Aserbaidschan wiederum beruft sich auf das Völkerrecht, nach dem Berg-Karabach zu seinem Gebiet gehört.

sl (Quelle: sda)

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