Dienstag, 20. Juli 2010 / 22:24:37
Noch immer keine Regierung in Niederlanden
Den Haag - Eineinhalb Monate nach den Parlamentswahlen steht in den Niederlanden immer noch keine neue Regierung: Die Verhandlungen über ein Mitte-links-Bündnis aus vier Parteien wurden am Dienstag für gescheitert erklärt.
Die Gespräche zwischen der liberalen VVD, den Sozialdemokraten, den Grünen und der sozialliberalen Partei D66 seien vor allem in der Frage der Finanzen erfolglos geblieben, sagte VVD-Chef Mark Rutte dem Radiosender NOS.
Die beiden von Königin Beatrix bestellten Vermittler in den Sondierungsgesprächen erklärten, ihre Anstrengungen hätten nicht zu einem Erfolg geführt. Sie wollten der Monarchin in Kürze einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen.
Die VVD war bei den Parlamentswahlen mit 31 der 150 Abgeordneten stärkste Partei geworden, gefolgt von der sozialdemokratischen PvdA mit 30 Mandaten. Auf Platz drei landete die rechtspopulistische PVV des Islam-Kritikers Geert Wilders mit 24 Sitzen.
Die bislang regierenden Christdemokraten erlitten mit 21 Mandaten eine schwere Niederlage. Gespräche über eine Koalition zwischen VVD, Christdemokraten und der PVV scheiterten bereits kurz nach der Abstimmung. Laut der niederländischen Nachrichtenagentur ANP erwägt Rutte nun eine Koalition mit den Sozialdemokraten und der PVV.
fest (Quelle: sda)
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