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Sonntag, 11. Juli 2010 / 09:52:34
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Japans neuem Premier droht Debakel
Tokio - Die japanische Mitte-links-Regierung hat bei den Senatswahlen offenbar ihre Mehrheit verloren. Nachwahlbefragungen zufolge kam die Demokratische Partei (DPJ) von Ministerpräsident Naoto Kan lediglich auf 47 Sitze, ihr Koalitionspartner PNP gewann keine Mandate.
Die Koalition hätte jedoch 60 Sitze gewinnen müssen, um mit den 62 bereits sicheren Sitzen eine eigene Mehrheit zu haben. Entschieden wurde am Sonntag über die Hälfte der insgesamt 242 Senatssitze.
Die Wahl galt als erste grosse Bewährungsprobe für Kan. Seine DPJ hatte im vergangenen September nach jahrzehntelanger Herrschaft der konservativen Liberaldemokraten die Regierung übernommen.
Im Unterhaus hat die DPJ eine komfortable Mehrheit. Daher könnte Kan weiterregieren. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner PNP wären sie aber künftig auf weitere Verbündete angewiesen, um reibungslos Gesetze und Reformen durchs Parlament zu bringen.
Viele Bürger sind von der DPJ-Politik enttäuscht. Zwar könnte Kan selbst bei einer Niederlage seiner Partei weiterregieren, da sie im wichtigeren Unterhaus die klare Mehrheit hat. Das Wahlergebnis könnte jedoch Aufschluss über die Langlebigkeit der Regierung geben.
bert (Quelle: sda)
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