Freitag, 9. Juli 2010 / 13:29:00
USA Kongresswahlen: Abreibung für Präsident Obama
Momentan beschäftigt sich US-Präsident Barack Obama viel mit Arbeitsplätzen: Zum einen bräuchte er dringend Jobs für mehr als 14 Millionen Amerikaner. Zum anderen will er die Sitze der demokratischen Kongressabgeordneten in Washington halten.
«Jedem Amerikaner, der einen Job sucht, verspreche ich, dass wir weiterhin alles tun werden, was wir können», sagte er. «Ich werde alles in meiner Macht stehende versuchen, um der Konjunktur wieder auf die Sprünge zu helfen, sodass neue Arbeitsplätze und damit Möglichkeiten für unser ganzes Volk geschaffen werden.»
Die Präsidentschaftswahlen finden in den USA alle vier, Kongresswahlen jedoch alle zwei Jahre statt. So muss sich der Präsident mitten in seiner Amtsperiode, wenn er sich gerade erst im Oval Office eingerichtet hat, schon dem nächsten Wahlkampf mit seiner Partei stellen.
Diese Wahl zur «Halbzeit» des Präsidenten findet am 2. November statt und wird in den nächsten vier Monaten die amerikanische Politik beherrschen. Obama war diese Woche in zwei Bundesstaaten im Westen der USA auf Stimmenfang und hat noch viele weitere Wahlkampfveranstaltungen vor sich.
Demokraten erwarten erhebliche Verluste
Normalerweise kann die Partei, die im Weissen Haus sitzt und die Mehrheit im Kongress stellt, damit rechnen, dass es zu einer Protestwahl kommt und die Wähler die Politiker deutlich in ihre Schranken weisen. Dieses Jahr erwarten viele Demokraten erhebliche Verluste, da ein Grossteil der Amerikaner laut Meinungsumfragen äusserst verärgert ist.
Die jüngste Umfrage von CNN/Opinion Research Corporation ergab, dass 73 % der Befragten der Meinung sind, dass in den USA viele Dinge schlecht laufen. Nur etwas mehr als ein Viertel ist gegenteiliger Meinung.
Die Demokraten glauben, dass zum Teil die hohe Arbeitslosenquote von 9,5 % für dieses Ergebnis verantwortlich ist. Würde es Obama gelingen, diese Zahl zu reduzieren, dann könnte das schon viel helfen, so der Konsens vieler Demokraten. Die Republikaner hingegen malen ein wesentlich schwärzeres Bild der Stimmung im Lande. Sie glauben, dass die Konjunktur, die Ölpest im Golf von Mexiko und eine ganze Reihe anderer Belange die Amerikaner davon überzeugt haben, dass ihre Regierung versagt hat.
Keine wirtschaftliche Erholung
«Die Amerikaner können keine wirtschaftliche Erholung erkennen», sagte der republikanische Abgeordnete Kevin Brady aus Texas. «Was sie dagegen sehen, ist eine Regierung, die unfähig scheint, unsere Strände zu beschützen oder die Leute wieder in Lohn und Brot zu bringen.»
Um noch rechtzeitig für die im November stattfindenden Kongresswahlen einen Erfolg präsentieren zu können, bleiben dem US-Präsidenten nur wenige Monate für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Sobald die Wahlen abgeschlossen sind, werden die Präsidentschaftskandidaten beginnen, ihren Wahlkampf für die Wahl 2012 zu organisieren. Dann ist auch Obamas eigener Posten in Gefahr.
Jonathan Mann - POLITICAL MANN
Dieser Text stammt von Jonathan Mann, Moderator und Journalist bei CNN International. Er moderiert das wöchentliche Politmagazin «Political Mann» auf CNN International. Der Text steht in der Schweiz exklusiv für news.ch zur Verfügung.
Kolumne von Jonathan Mann (Quelle: CNN-News)
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