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Donnerstag, 24. Juni 2010 / 10:06:59Sicherheitspolitischen Bericht verabschiedetBern - Der Bundesrat hat den neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz verabschiedet, der die Leitlinien für die nächsten Jahre festlegt. Nun geht der Bericht ans Parlament.Den Entwurf des Berichts hatte der Bundesrat im April präsentiert. Anschliessend schickte er ihn nochmals in die Anhörung bei Kantonen, Parteien und Organisationen. Der Entwurf stiess auf Kritik. So schrieb etwa die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats, der Bericht müsse konziser und gewichteter sein. Umstritten waren insbesondere die Ausführungen zur internationalen Zusammenarbeit. Der Bericht sei nach der Anhörung noch einmal leicht angepasst worden, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS). Verteidigungsminister Ueli Maurer erläutert die Änderungen am Vormittag vor den Medien.
ade (Quelle: sda)
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