Samstag, 19. Juni 2010 / 15:06:19
EVP verschiebt Volksinitiative
Solothurn - Die Geschäftsleitung der Evangelischen Volkspartei (EVP) will die geplante Volksinitiative für einen Religionsartikel vorläufig nicht lancieren. Grund ist, dass sich verschiedene Gremien nicht einig waren über die konkrete Gestaltung des Artikels.
Verschiedene Parteigremien und kirchliche Organisationen hätten sich zum geplanten Religionsartikel geäussert, hiess es in einer Mitteilung der EVP Schweiz zu ihrer Delegiertenversammlung. Die Resonanz sei zwar grundsätzlich positiv gewesen, doch zur Formulierung seien die Meinungen zu unterschiedlich gewesen.
Die Geschäftsleitung der EVP beantragt deshalb dem Zentralvorstand, auf die geplante Volksinitiative vorläufig zu verzichten. Der abtretende Berner Nationalrat Walter Donzé will nach Angaben der EVP mit einem Vorstoss im Parlament die Diskussion über einen Religionsartikel in Gang bringen.
Werte schützen
Verfassung und Gesetze sollen demnach so angepasst werden, dass «bewährte christliche und freiheitliche Werte in einer sich wandelnden Gesellschaft nachhaltig geschützt werden», wie die EVP schrieb. Die Schweizer Rechtsordnung müsse respektiert und der Religionsfriede gewährleistet sein.
Die EVP machte ihre Pläne für einen Religionsartikel im vergangenen November öffentlich, kurz vor der Abstimmung über die Volksinitiative für ein Minarettverbot, die Volk und Stände am 29. November guthiessen. Der Verfassungsgrundsatz sollte das Christentum als Basiskultur der Schweiz festschreiben.
fkl (Quelle: sda)
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