Samstag, 19. Juni 2010 / 08:20:36
Bundesrat prüfte auch Militär-Option zur Geiselbefreiung
Bern - Die Schweizer Regierung hat in der Libyen-Affäre offensichtlich auch eine militärische Option zur Befreiung der beiden Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani geprüft. Dies geht aus einem Interview mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hervor.
Im Interview mit den Zeitungen «Tages-Anzeiger» und «Bund» erklärte Calmy-Rey, dass alle Optionen sorgfältig geprüft worden seien. «Wir sprechen hier über eine einzigartige Krise. Dazu gehört auch das Nachdenken über unkonventionelle Möglichkeiten. Wir müssen immer sämtliche Optionen prüfen.»
«Wenn wir das nicht tun, würde man uns das vorwerfen», gab die Aussenministerin zu bedenken. In den Medien wird seit Freitag über einen militärischen Einsatz zur Befreiung der beiden Schweizer Geiseln spekuliert. Dabei wurde über diverse Szenarien berichtet.
Alle Aspekte sollen beleuchtet werden
Eine Bestätigung, dass eine solche Aktion auch konkret hätte umgesetzt werde sollen, gab es nicht. Calmy-Rey wollte sich im Interview dazu nicht äussern. Schon am Freitag hatte Bundesratssprecher André Simonazzi zu diesem Thema nichts sagen wollen.
Die für die Libyen-Affäre zuständige Subkommission der Geschäftsprüfungskommission will das Verhalten der Behörden während der ganzen Krise ausleuchten. Dazu gehören ausnahmslos alle Aspekte, und, sollten sie sich bewahrheiten, auch militärische Befreiungspläne.
Mediengerüchte unkommentiert
Das sagte Subkommissionspräsident Ständerat Peter Briner (FDP/SH) am Morgen zu einem Bericht von Schweizer Radio DRS. Die Aufgabe der Geschäftsprüfungskommission (GPK) sei es, das Verhalten der Behörden zu untersuchen. Dazu gehörten ausnahmslos alle Aspekte eines bestimmten Geschehens. Die Beurteilung erfolge nach Vorliegen aller Fakten und aufgrund dieser Fakten.
Nicht Aufgabe der GPK sei es hingegen, zu Gerüchten, die aktuell auftauchen, Stellung zu nehmen, sagte Briner. Mediengerüchte, wonach die Schweizer Regierung eine Befreiung der beiden in Libyen festgehaltenen Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani mit militärischen Mitteln in Betracht gezogen haben könnte, kommentierte er nicht.
Briner erklärte weiter, seine Subkommission führe zahlreiche Anhörungen zur Affäre Gaddafi durch. Dazu gehörten auch Gespräche mit Bundesräten. Die Anhörung von Finanzminister Hans-Rudolf Merz sei für den Donnerstag traktandiert.
fkl (Quelle: sda)
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