«Rettet das Lavaux»: Initiative gültig

Drei Mal hat sich das Waadtländer Parlament mit der Weber-Initiative befasst: Während es die Initiative beim ersten Mal für gültig erklärte, lehnte es diese beim zweiten Mal ab. Deshalb musste sich das Parlament nun zum dritten Mal mit dieser Angelegenheit befassen. Äusserst knapp - mit 67 zu 68 Stimmen bei einer Enthaltung - erklärte es die Initiative nun für gültig.

Vor allem die Linke machte sich für die Initiative stark. Man brauche keine Angst vor dem Volk haben, sagte Raphaël Mahaim von den Grünen. Die Rechte hingegen warf Weber vor, die Initiative respektiere übergeordnetes Recht nicht, «etwa das Raumplanungsgesetz und die Waadtländer Verfassung», wie der Liberale Jacques Haldy anführte.

Haldy kündigte zudem an, dass die Interkommunale Kommission Lavaux, der 14 Gemeinden des Lavaux angehören, Rekurs beim kantonalen Verfassungsgericht einreichen wird.

Franz Weber seinerseits begrüsste den Entscheid des Parlaments, bedauerte aber gleichzeitig den angekündigten Rekurs. Er erinnerte daran, dass der Initiativtext vom Lausanner Rechtsprofessor Etienne Grisel positiv beurteilt worden war.

Die Initiative «Rettet das Lavaux» ist die dritte dieser Art. Sie war im Juli 2009 mit über 20'000 Unterschriften eingereicht worden - nötig sind im Kanton Waadt 12'000. Mit der Initiative will Weber restriktive gesetzliche Vorschriften für Neubauten im Unesco-Weltkulturerbe durchsetzen, an die sich Gemeinden und Kanton zwingend zu halten hätten.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=443276

In Verbindung stehende Artikel: