Israel beharrt auf eigener Untersuchung

Die Aktion habe in internationalen Gewässern stattgefunden und das sei «beunruhigend», sagte Putin bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan am Rande der regionalen Sicherheitskonferenz CICA.

Mit Erdogan detailiert beraten

Daher sei eine internationale Untersuchung nötig. «Wir werden diese Frage an die UNO weiterleiten und arbeiten bereits daran», sagte Putin. Er habe sich darüber auch mit Erdogan «im Detail» beraten.

Israel kündigte indes die Einrichtung einer eigenen Kommission an. Schon vorher hatte das Land Forderungen nach einer internationalen Untersuchung des Militäreinsatzes stets abgelehnt.

Mit internationalem Recht vereinbar?

Die Kommission werde untersuchen, ob die Seeblockade des Gazastreifens und der Einsatz gegen die Flotte mit internationalem Recht vereinbar seien, sagte der israelische Minister ohne Geschäftsbereich, Benny Begin, im öffentlichen Radio.

Israelischen Medienberichten zufolge soll sich die Kommission aus Juristen und hohen Ex-Diplomaten aus Israel zusammensetzten. Zwei ausländische Juristen sollen als Beobachter eingeladen werden.

Offiziere und Soldaten sollen nicht befragt werden

Die Kommission soll jedoch nicht das Recht erhalten, die an dem Einsatz beteiligten Offiziere und Soldaten zu befragen. Die israelische Armee hat bereits eine eigene Untersuchung begonnen.

In Israel wurde umgehend Kritik an der geplanten Kommission laut. Der frühere Justizminister Amnon Rubinstein sprach von einer «Untersuchung ohne Untersuchungsmacht». Dem Militärradio zufolge lehnten mehrere renommierte Juristen eine Mitarbeit ab.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=443223

In Verbindung stehende Artikel: