Auch Kommission unzufrieden mit Maurers Bericht

Der Bericht müsse konziser und gewichteter sein, schreibt die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SIK) in ihrer Stellungnahme. Der Bundesrat müsse klarer skizzieren, wie er die Schweiz gegen Bedrohungen schützen wolle.

Internationale Zusammenarbeit unklar

Besonders unzufrieden ist die SIK, der CVP-Ständerat Bruno Frick vorsitzt, mit den Ausführungen zur internationalen Zusammenarbeit. Die Kommission bezeichnet diese als «grosse Schwäche des Entwurfs». «Es braucht eine klare Absichtsäusserung des Bundesrates», fordert sie. Zudem müsse der Bericht ein Leistungsprofil der Armee enthalten.

Der Bericht soll die Sicherheitspolitik der Schweiz für die nächsten Jahre definieren. Die Strategie ist auch im Bundesrat umstritten: Im April schickte er einen Entwurf in die Anhörung, nachdem er von Verteidigungsminister Ueli Maurer Nachbesserungen gefordert hatte.

Komission will sich einbringen

Die SIK hält fest, sie habe aufgrund der grossen Tragweite beschlossen, sich in den Prozess der definitiven Ausarbeitung einzubringen. Gemäss Fahrplan des Bundesrates soll das Parlament noch in diesem Jahr mit der Beratung des Berichts beginnen können.

fkl (Quelle: news.ch mit Agenturen)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=442755

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