Mittwoch, 2. Juni 2010 / 22:57:21
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Thailands Premier übersteht Misstrauensvotum
Bangkok - Ein Misstrauensvotum gegen den thailändischen Regierungschef Abhisit Vejjajiva ist gescheitert. Die Opposition hatte Abhisit vorgeworfen, mit der Erstürmung eines Lagers von oppositionellen Demonstranten in Bangkok durch die Armee die Menschenrechte verletzt zu haben.
Im thailändischen Unterhaus stimmten 246 Abgeordnete gegen das Misstrauensvotum der Opposition, 186 wollten Abhisit aus dem Amt heben. Ein Misstrauensvotum gegen den Vize-Ministerpräsidenten Suthep Thaugsuban scheiterte ebenso wie gegen den Aussen-, Finanz, Innen- und Transportminister.
Seit Mitte März hatten in Thailand die oppositionellen Rothemden erbittert gegen die Regierung protestiert und Neuwahlen gefordert. In Bangkok hielten sie über Wochen ein Geschäftsviertel besetzt, das die thailändische Armee schliesslich am 19. Mai stürmte.
Bei den Unruhen und Protesten gegen die Regierung kamen mindestens 88 Menschen ums Leben. Rund 1900 weitere wurden verletzt. Die Rothemden sind mehrheitlich Angehörige der verarmten Landbevölkerung und Anhänger des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.
Gegen den flüchtigen Ex-Regierungschef war zu Beginn der Woche ein Haftbefehl wegen Verdachts auf Terrorismus im Zusammenhang mit den gewaltsamen Strassenunruhen erlassen worden. Der 60-Jährige habe sich des «Terrorismus» schuldig gemacht, indem er die thailändische Opposition zur Gewalt aufgestachelt habe, teilten die Ermittlungsbehörden mit.
fest (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=442575
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