Japans Regierungschef Hatoyama tritt zurück

Wegen Parteispendenskandalen und massiver Kritik an einem US-Luftwaffenstützpunkt auf Okinawa war Hatoyamas Zustimmungsrate zuletzt unter 20 Prozent gefallen.

Abgeordnete seiner Demokratischen Partei, die bei der Oberhauswahl im Juli um die Wiederwahl fürchten müssen, forderten den Rücktritt des Partei- und Regierungschefs.

Experten gehen davon aus, dass Finanzminister Naoto Kan neuer Ministerpräsident werden wird. Hatoyama ist der vierte japanische Regierungschef in Folge, der nach einem Jahr oder weniger zurücktritt.

Historischer Wahlsieg errungen

Er hatte Ende August mit seiner Demokratischen Partei DPJ einen historischen Wahlsieg errungen und die konservative Liberaldemokratische Partei LDP nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft von der Macht verdrängt.

Mit Schlagworten wie «Das Volk zuerst» und «Brüderlichkeit» hatte Hatoyama versprochen, die Art des Politikmachens zu ändern und die Macht der Bürokraten zu brechen. Damals waren mehr als 70 Prozent der Wähler mit der ersten DPJ-Regierung einverstanden. Doch viele Menschen sind inzwischen ernüchtert.

Berichterstattung über Parteispendenskandale

Geschadet hat Hatoyama insbesondere die Berichterstattung über Parteispendenskandale, die mit der DPJ eigentlich aufhören sollten. Dies und mehrere Rückzieher des Regierungschefs hatten den Eindruck geweckt, die Regierung tue nicht das, was sie versprochen hat.

Wegen des Streits um den US-Stützpunkt Futemma auf der Insel Okinawa war am Sonntag der Koalitionspartner SDP aus der Regierung ausgetreten. Trotz Hatoyamas Wahlversprechen setzten sich die USA in den Verhandlungen mit der Regierung in Tokio durch: Der Stützpunkt soll nun lediglich in einen weniger dicht besiedelten Teil der Insel verlegt werden.

Japan ist der engste Bündnispartner der USA in Asien. Auf Okinawa ist fast die Hälfte der rund 47'000 in Japan stationierten US-Soldaten im Einsatz.

ade (Quelle: sda)

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