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Dem Parlament gehören über 200 neue Mitglieder an.

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Dienstag, 18. Mai 2010 / 21:47:31

Neue Ära für Grossbritanniens Politik

London - Das britische Unterhaus ist zu seiner konstituierenden Sitzung nach den Parlamentswahlen vom 6. Mai zusammengekommen. «Dies ist eine neue Ära für unsere Politik und ein neuer Start», sagte Premierminister David Cameron vor dem House of Commons.

Das neue Parlament, dem wegen zahlreicher zurückgetretener Abgeordneter in Folge des Spesenskandals auch mehr als 200 neue Parlamentarier angehören, sei auch «eine Chance für eine neue Generation», sagte Cameron an der Seite seines Stellvertreters Nick Clegg von den Liberaldemokraten und dem neuen Aussenminister William Hague, der Camerons konservativer Partei angehört.

Die konservativen Tories hatten bei den Wahlen Anfang Mai 306 der 649 Parlamentssitze gewonnen. Da sie damit die absolute Mehrheit verfehlten, gingen sie eine Koalitionsregierung mit den Liberaldemokraten ein, die auf 57 Sitze kamen.

Die Labour-Partei holte 258 Sitze und ist damit nun erstmals seit 13 Jahren wieder in der Opposition. «Wir sind uns alle einig, dass wir eine starke und stabile Regierung benötigen», sagte Harriet Harman, Übergangschefin der Labour-Partei. «Doch wir brauchen genauso eine starke Opposition.»

Als erste Handlung wurde Parlamentspräsident John Bercow wiedergewählt. In seiner Funktion leitet der Konservative künftig die Parlamentsdebatten.

In den kommenden Tagen müssen zudem alle Abgeordneten ihren Eid ablegen, zunächst Bercow, dann alle Kabinettsmitglieder, das Schattenkabinett der Opposition und schliesslich die übrigen Abgeordneten.

Sie dürfen dabei wahlweise auf die Bibel in mehreren Sprachen, den Koran oder den Granth, die heilige Schrift der Sikh-Religion schwören.

 

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=440733

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