EU-Kommission unter Druck vor Börsenauftakt

Noch vor der Öffnung der Finanzmärkte am Montag sollten die Finanzminister ein Signal senden, dass die Währungsunion zusammensteht. Österreichs Finanzminister Josef Pröll bezeichnete die Situation als «schwere Belastungsprobe für den Euro». Die «kritischste Situation seit Jahrzehnten» sei aber zu lösen, sagte er weiter.

Schwedens Finanzminister Anders Borg sagte, die Angriffe von Spekulanten gegen Euro-Staaten wie Griechenland und die Gemeinschaftswährung glichen «dem Verhalten von Wolfsrudeln». Wenn diese nicht gestoppt würden, würden sie schwächere Länder zerreissen, auch wenn die teils selbst Schuld seien an ihren Problemen.

Nach Angaben von EU-Diplomaten könnte der Kommissionsvorschlag zwei Mechanismen vorsehen: Zum einen soll das bestehende Rettungs-Instrument für Nicht-Euroländer auf die Eurostaaten übertragen werden. Dieses sieht vor, dass die EU-Kommission auf dem Markt Anleihen aufnimmt.

Der entsprechende Fonds soll nach Angaben von Diplomaten mit 60 bis 80 Milliarden Euro ausgestattet werden. Das würde der Kommission erlauben, Gelder bis zum Zehnfachen dieser Summe aufzunehmen und den Ländern zur Verfügung zu stellen. Festgehalten werden soll auch, unter welchen Bedingungen die Finanzhilfe beansprucht werden kann.

Zum anderen wird offenbar die Idee eines Europäischen Währungsfonds (EWF) wieder aufgegriffen. Mit diesem würden laut Diplomaten bilaterale Darlehensgarantien gewährt.

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn stellte die entsprechenden Vorschläge den EU-Finanzministern vor. Es wäre eine historische Neuerung in der Eurozone. Für die Euroländer gibt es bisher keinen Krisenmechanismus, wie das Beispiel Griechenland zeigte.

Um die Eurozone als Ganzes vor den Angriffen der Märkte zu schützen, entschieden sich die Chefs beim Gipfel dafür, einen generellen Krisenmechanismus ins Leben zu rufen.

zel (Quelle: sda)

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