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Freitag, 7. Mai 2010 / 09:02:26
Suu Kyis Partei in Birma offiziell aufgelöst
Rangun - Die Partei der burmesischen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist offiziell aufgelöst worden. Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) sei nicht mehr als politische Partei registriert, sagte ein Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, in Rangun.
Nach dem Ende der NLD beschlossen einige Parteimitglieder die Gründung einer neuen Partei. Sie wollten anders als die NLD bei den für dieses Jahr angekündigten Wahlen antreten, teilte Khin Maung Swe, bisher Mitglied des NLD-Vorstands, mit. «Wir werden bei der Wahlkommission in den nächsten Tagen einen Antrag auf Parteigründung stellen.»
Die NLD hatte Ende März angekündigt, dass sie die für dieses Jahr geplanten Parlamentswahlen boykottieren werde. Grund dafür waren die neuen Wahlgesetze, die die Militärjunta in Birma Anfang März beschlossen hatte. Demnach darf niemand, der zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, einer Partei angehören.
Partei wurde aufgelöst
Suu Kyi verbrachte 14 der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis. Weil die NLD die Friedensnobelpreisträgerin nicht ausschliessen wollte, wurde die Partei aufgelöst.
Aus der Parlamentswahl 1990 war Suu Kyis Partei als Siegerin hervorgegangen. Allerdings wurde dies von der Militärjunta nie anerkannt. Seither fand keine Parlamentswahl mehr statt. Der nun geplante Urnengang wird voraussichtlich im Oktober oder November stattfinden.
ade (Quelle: sda)
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