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Donnerstag, 29. April 2010 / 21:38:05
Schutz für Schweizer Produkte in Russland
Bern - Die Schweiz und Russland wollen Ursprungsbezeichnungen gegenseitig anerkennen. Vertreter beider Länder haben in Bern ein bilaterales Abkommen über den Schutz geografischer Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen unterzeichnet.
Bezeichnungen wie «Emmentaler», «Basler Läckerli» und «Bündnerfleisch» sollen demnach künftig in Russland geschützt sein. In der Schweiz sollen im Gegenzug «Russkaya Vodka», «Russkaya ikra» (Kaviar) und «Sibirskie Pelmeni» (mit Fleisch gefüllte Teigtaschen) als geschützte Bezeichnungen gelten.
Der Schutz durch das internationale Recht sei ungenügend, schreibt das Institut für Geistiges Eigentum in einer Mitteilung. Die Schweiz setze sich deshalb in internationalen Foren für eine Verbesserung ein. Bis es dazu komme, schliesse sie bilaterale Schutzabkommen ab.
Der mit Russland vereinbarte Schutz liegt laut dem Institut klar über dem internationalen Mindeststandard. Darunter fielen auch die Landes- und Kantonsnamen sowie das Schweizer Wappen und das Schweizer Kreuz.
Die geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen werden in den Anhängen zum Abkommen aufgeführt. Das Abkommen muss noch vom Parlament ratifiziert werden, bevor es in Kraft tritt.
bert (Quelle: sda)
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